SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2018/30 vom 8. September 2018 , Entscheid Verwaltungsgericht, 08.09.2018 - Sg Verwaltungsgericht (2018)
Verkehrsmedizinische Untersuchung. Art. 15d Abs. 1, Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG (SR 741.01).Die Beschwerdeführerin wurde auf dem Heimweg von der Fasnacht als Fussgängerin von einem Personenwagen angefahren. Sie hatte eine mittlere Blutalkoholkonzentration von knapp über drei Gewichtspromille. Aufgrund der hohen Blutalkoholkonzentration ging das Strassenverkehrsamt vom Verdacht auf ein Alkoholproblem aus und ordnete eine verkehrsmedizinische Untersuchung an.Die Fahreignungsabklärung setzt nicht voraus, dass Angetrunkenheit im Zusammenhang mit der Teilnahme am Strassenverkehr festgestellt wurde. Wenn bei einer Alkoholisierung von 2 Gewichtspromille und mehr bei der betroffenen Person keine deutlichen alkoholursächlichen, feststellbaren Verhaltensauffälligkeiten bestehen, muss von einer ausgeprägten Alkohol-Gewöhnung ausgegangen werden. Eine solche Gewöhnung kann nur durch vermehrten und regelmässigen Konsum von Alkohol erreicht werden. Die BAK bei der Beschwerdeführerin lag klar über dem bundesgerichtlichen Grenzwert von 2,5 Gewichtspromille. Zudem zeigte sie keine alkoholtypischen Beeinträchtigungen wie Lallen, unsicherer Gang, Desorientierung, Erbrechen usw. auf. Das Indiz eines ungewöhnlichen bzw. abnormen Trinkverhaltens konnte nicht umgestossen werden. Die Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung war daher verhältnismässig. Abweisung der Beschwerde (Verwaltungsgericht, B 2018/30). Die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 19. März 2019 abgewiesen (Verfahren 1C_569/2018).